Allgemeine Geschäftsbedingungen I. Allgemeines 1. Unser Leistungsangebot richtet sich an Unternehmer und Verbraucher. 2. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 3. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. II. Vertragspartner Verträge schließen Sie mit Constanze Strauss Zeppelinstr. 24 67578 Gimbsheim Tel.: 0160 / 91 55 68 59 E-Mail: info@machhtml.de Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. III. Leistungsangebot und Vertragsschluss 1. Templates und Template-Generator a) Kostenlose Nutzung ohne Registrierung (1) Sie können die ohne Registrierung freigegebenen Funktionen (Webtools) nutzen, ohne irgendwelche Verpflichtungen einzugehen. Die Funktionen sind ohne Registrierung nur eingeschränkt nutzbar. Beispielsweise ist die Speicherung von Datensätze (Vorlagen, Bilder, o.ä.) nur mit Registrierung möglich. (2) Es wird durch die Nutzung der Funktionen ohne Registrierung kein Vertrag abgeschlossen. (3) Die unterschiedlichen Webtools finden Sie unter: http://www.machhtml.de/tools.html (4) MachHTML behält sich vor, das Leistungsangebot für die kostenlose Nutzung ohne Registrierung jederzeit zu ändern oder zu beschränken. (5) Bei Verwendung der von uns bereitgestellten oder über unseren Generator erstellten Templates für eigene Angebote verpflichtet sich der Nutzer, den vorhandenen Hinweis auf MachHTML beizubehalten und nicht zu entfernen. Die von uns bereitgestellten Templates dürfen zudem nicht abgeändert werden. (6) Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht (Lizenz), die aufgeführten Webtools im Rahmen des jeweiligen Nutzungsangebotes zu verwenden. b) Kostenlose Nutzung mit Registrierung (1) Sie können sich kostenlos registrieren. Durch die Registrierung wird noch kein Vertrag abgeschlossen. (2) Durch Ihre Registrierung können Sie teilweise die erweiterten Funktionen der Webtools nutzen. Diese sind in der kostenlosen Version gegenüber den kostenpflichtigen jedoch eingeschränkt. (3) MachHTML behält sich vor, das Leistungsangebot für die kostenlose Nutzung mit Registrierung jederzeit zu ändern oder zu beschränken. (4) Bei Verwendung von uns bereitgestellten oder über unseren Generator erstellten Templates für eigene Angebote verpflichtet sich der Nutzer, den vorhandenen Hinweis auf MachHTML beizubehalten und nicht zu entfernen. Die von uns bereitgestellten Templates dürfen zudem nicht abgeändert werden. (5) Sie müssen sich einmal halbjährlich in Ihren erstellten Account einloggen, andernfalls behalten wir uns vor, den Account zu löschen. In einem solchen Fall haben Sie natürlich die Möglichkeit, sich erneut zu registrieren. Durch diese Regelung soll verhindert werden, dass eine Vielzahl ungenutzter Accounts die Leistungsfähigkeit unserer Server beeinträchtigen. (6) Der Nutzer erhält durch seine Registrierung das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht (Lizenz), die aufgeführten Webtools und Vorlagen im Rahmen des jeweiligen Nutzungsangebotes zu verwenden. c) Kostenpflichtige Nutzung mit Registrierung (1) Nach Ihrer Registrierung können Sie bei Interesse kostenpflichtige erweiterte Funktionen in unterschiedlichen Leistungspaketen buchen. Die unterschiedlichen Leistungspakete und deren jeweiligen Leistungsumfang können Sie unter http://www.machhtml.de/pakete.html einsehen. (2) Dabei stellt das Angebot durch MachHTML ein rechtlich bindendes Angebot dar. Dieses Angebot nehmen Sie an, indem Sie das entsprechende Paket auswählen und bestellen. Mit Bestellung wird unmittelbar der Vertrag geschlossen. (3) Die Jahresgebühr des ausgewählten Paketes ist im Voraus zu entrichten. (4) Erst nach Zahlungseingang wird das Konto für die Funktionen des entsprechenden Leistungspaketes freigeschaltet. (5) Wird die Jahresgebühr für das Folgejahr nicht innerhalb von 2 Wochen nach Fälligkeit gezahlt, behalten wir uns vor, Ihren Account auf die kostenlosen Basisfunktionen herabzustufen. Dabei werden die überzähligen Bilder und Vorlagen automatisch gelöscht. Sie werden vor Herabstufung von uns rechtzeitig informiert. (6) Bei Verwendung der von uns bereitgestellten oder über unseren Generator erstellten Templates für eigene Angebote verpflichtet sich der Nutzer, den vorhandenen Hinweis auf MachHTML beizubehalten und nicht zu entfernen. Die von uns bereitgestellten Templates dürfen zudem nicht abgeändert werden. (7) Der Nutzer erhält durch Zahlung des ausgewählten Leistungspaketes das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht (Lizenz), die aufgeführten Webtools und Vorlagen im Rahmen des jeweiligen Leistungspaketes und für die Dauer des Vertrages zu verwenden. 2. eBay-Cross-Selling-Galerie Flash-Version a) Die eBay-Cross-Selling-Galerie Flash-Version kann als kostenpflichtige Zusatzleistung zu einem Leistungspaket (vgl. Punkt II. 1. c) der AGB) gebucht werden. b) Voraussetzung für die Verwendung dieser Funktion ist die Erfüllung der Anforderungen zum Benutzen von Skripten bei eBay. Diese können Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/listing-javascript.html einsehen. c) Details zu den Funktionen finden Sie auf der Seite http://www.machhtml.de/ebay-flash-cross-selling-galerie.html . 3. eBay Shop- und Template-Design (nur für Unternehmer) a) Wir gestalten Ihren eBay Shop und die Verkaufsvorlage nach Ihren persönlichen individuellen Wünschen. Unser Leistungsangebot finden Sie unter http://www.machhtml.de/ebay-shop-design.html b) Bei Interesse senden Sie uns bitte eine kostenlose und unverbindliche Anfrage zu ( http://www.machhtml.de/ebay-shop-design.html#anfrage ). c) Wir nehmen dann mit Ihnen Kontakt auf (per E-Mail oder telefonisch) um Details und Lösungen mit Ihnen zu besprechen. Bis zu diesem Schritt gehen Sie keinerlei Verpflichtungen ein. d) Im Anschluss hieran übersenden wir Ihnen ein rechtsverbindliches Angebot. Dieses können Sie annehmen, indem Sie uns schriftlich den Auftrag erteilen. Mit Auftragserteilung wird der Vertrag geschlossen. e) Mit Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht (Lizenz), das von uns erstellte Design für seine eBay-Verkaufstätigkeit zu nutzen. IV. Widerrufsbelehrung für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Constanze Strauss, Zeppelinstr. 24, 67578 Gimbsheim, Tel.: 0160 / 91 55 68 59, E-Mail: info@machhtml.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. - Ende der Widerrufsbelehrung - V. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. VI. Haftungsausschluss 1. Für alle Links, die auf dieser Website angebracht werden erklären wir, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten besteht und distanzieren uns ausdrücklich von den verlinkten Inhalten auf den jeweiligen Internetpräsenzen. 2. Werden Bilder vom Nutzer hochgeladen, so hat er selbst dafür Sorge zu tragen, dass diese keine Rechte Dritter verletzen. MachHTML stellt nur die Webtools und ggf. Vorlagen zur Verfügung. 3. Der Auftraggeber eines eBay-Shop-Designs erklärt mit Zusendung von Bildern, Logos, Grafiken, etc., dass diese frei von Rechten Dritter sind. 4. Der Nutzer stellt MachHTML von jeglichen Forderungen frei, die Dritte gegen MachHTML aufgrund von vom Nutzer verursachten Rechtsverletzungen geltend machen. 5. Wir garantieren nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Webseite. Bei Serverausfällen oder sonstiger Unterbrechung der Dienste haften wir nicht für Schäden von Nutzern oder Dritten aus der Nutzung unserer Dienste, soweit wir hierbei nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben. Dieser vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. VII. Gebühren 1. Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 2. Die Gebühren für die kostenpflichtigen Pakete des Template-Generators entnehmen Sie bitte der Übersichtsseite zu unserem Leistungsumfang: http://www.machhtml.de/pakete.html 3. Die Gebühren für die Erstellung von eBay Shop- und Template-Designs (nur für Unternehmer) entnehmen Sie bitte der Übersichtsseite zu unserem Leistungsumfang: http://www.machhtml.de/ebay-shop-design.html 4. Die Gebühren für die kostenpflichtige Nutzung unserer Flash-Cross-Galerie entnehmen Sie bitte der entsprechenden Seite http://www.machhtml.de/ebay-flash-cross-selling-galerie.html . VIII. Vertragssprache Die Vertragssprache ist Deutsch. IX. Vertragstextspeicherung Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und müsste von Ihnen selbst gesichert werden. X. Schlussbestimmungen, Gerichtsstandsvereinbarung 1. Die geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. 3. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Gerichtsstand Gimbsheim als vereinbart.